Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wir stellen Ihnen unsere Produkte und Dienstleistungen gemäss den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zur Verfügung. Wenn Sie die Produkte und Dienstleistungen von Contena-Ochsner AG nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Nachstehende AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Contena-Ochsner AG ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschliesslich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen AGB bearbeitet.

A. Aufbauten

1. Konstruktionsänderungen

Innerhalb der zugesicherten Leistung werden Änderungen und Verbesserungen vorbehalten, ein Anspruch des Käufers darauf ist ausgeschlossen.

2. Weiterverkauf

Der Weiterverkauf unserer Waren ins Ausland ist ohne schriftliche Zustimmung ausgeschlossen und der Käufer haftet für die Folgen der eventuellen Nichteinhaltung dieser Verpflichtung.

3. Garantie

Mängel an neuen Aufbauten wegen nicht einwandfreiem Material oder nicht einwandfreier Arbeit werden bei nachgewiesener sachgemässen Verwendung und Behandlung von uns innert 12 Monaten ab Lieferdatum kostenlos in unseren Werkstätten behoben, wobei Fracht, Verpackung und eventuelle Reisespesen zu Lasten des Käufers gehen. Von Unterlieferanten zugelieferte Teile am Aufbau sowie Garantieleistungen an Fahrgestellen sind von den Konditionen des jeweiligen Lieferanten abhängig. Es können Abweichungen zur Normalgarantie eintreten. Weitergehende Verpflichtungen unsererseits sind ausgeschlossen und für vom Käufer gewünschte Ersatzfahrzeuge ist von ihm die übliche Tagesmiete zu leisten, soweit solche Fahrzeuge vorhanden sind. Wird das Fahrzeug trotz Mangel weiterverwendet, so erlischt die Garantie. Von der Garantie ausgeschlossen sind Mängel infolge unsachgemässer Verwendung und Behandlung sowie Verschleiss- und Abnutzungsmängel.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum und der Käufer anerkennt auch bei Festmontage unser separates Eigentum am Aufbau einschliesslich Zubehör, wenn wir nur diesen liefern. Der Käufer ist damit einverstanden, dass der Eigentumsvorbehalt an seinem jeweiligen Wohnort im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen wird und verpflichtet sich, uns jeden Wohnortswechsel unverzüglich eingeschrieben mitzuteilen. Der Käufer verpflichtet sich gleichzeitig, uns unverzüglich eingeschrieben über allfällige Änderungen des Einstellungortes oder der Ansprüche Dritter an der Kaufsache zu orientieren. Alle Kosten der Eintragung dieses Vorbehaltes und der Wahrung unseres Eigentums trägt der Käufer.

5. Haftung

Jede Haftpflicht unsererseits für direkten oder indirekten Personen- oder Sachschaden des Käufers oder von Dritten ist wegbedungen, insbesondere wenn dieser auf unsachgemässe Verwendung oder Behandlung oder auf Änderung- oder Reparaturarbeiten ausserhalb unserer Werkstätten zurückzuführen ist.

6. Lieferung

a) Lieferfristen laufen ab Eingang des gegengezeichneten Kaufvertrages bei uns resp. ab Datum unserer Auftragsbestätigung und werden verlängert um die eventuelle Dauer einer Zahlungsverspätung des Käufers oder um die Dauer von ihm verlangter Änderungsarbeiten oder durch andere von uns nicht zu vertretenden Hindernissen.

b) Übernahme: Der Käufer verpflichtet sich, die Ware innerhalb 8 Tagen, nachdem er von uns schriftlich über deren Lieferbarkeit orientiert wurde, zu übernehmen. Der Versand erfolgt ab Werk auf Kosten und Gefahr des Käufers auch dann, wenn der Kaufgegenstand durch eine von der Verkäuferin verpflichtete Person dem Käufer an den Bestimmungsort geliefert wird. Die Kosten der Transportversicherung, des Verlads oder der Überführung sowie Zollgebühren gehen zu Lasten des Käufers.

c) Prüfung: Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferte Kaufsache im Sinne von OR 201 innerhalb der auf die Übernahme folgenden 6 Arbeitstagen zu prüfen und uns allfällige Mängel sofort zu melden.

d) Umarbeiten und Reparaturen durch uns geschehen auf die Gefahr des Käufers oder Auftraggebers und schliessen für uns das Recht ein, auf seine Gefahr Probefahrten vorzunehmen.

7. Zahlungsbedingungen und -verzug

Der Käufer trägt die Transportkosten von und zu unseren Werkstätten inkl. eventuellen Verlad und behördliche Gebühren zusätzlich zum Kaufpreis, doch sind wir nicht verpflichtet, Waren abzuholen oder sie zu bringen. Skonti oder andere Abzüge gelten als wegbedungen und eventuelle behördliche Massnahmen oder Vorschriften entbinden den Käufer nicht von der Zahlungspflicht.
Der Zahlungsverzug tritt im Sinne von OR 108/3. ohne Mahnung ein und bewirkt die sofortige Fälligkeit des ganzen eventuell ausstehenden Kaufpreises. Gleichzeitig werden wir damit ermächtigt, ohne Fristansetzung den Rücktritt zu erklären und die Ware sofort zurückzunehmen oder Schadenersatz inkl. den entgangenen Gewinn zu verlangen.
Bei Lieferung eines Aufbaues sind wir ermächtigt, diesen und eventuelles Zubehör auf Kosten des Käufers ausbauen zu lassen.
Der Käufer verzichtet auf das Recht, die Hinterlegung von ihm bereits bezahlter Beträge zurück zu verlangen und verpflichtet sich bei Rücknahme eines Fahrzeuges oder Aufbaus durch uns im Sinne von ZGB 716 für die Benutzung zur Leistung eines täglichen Mietzinses von 1/8 % des Kaufpreises und einer Abnützungsentschädigung von täglich 3/4 % im ersten, von 1/2 % im zweiten, von 1/4 % im dritten und 1/6 % in den folgenden Monaten seit der Übernahme der Kaufsache. Bei nachweisbar stärkerer Abnützung ist die Entschädigung entsprechend zu erhöhen.

B. Container, Ersatzteile und Handelsware

8. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

9. Preise und Transportkosten

Alle unsere Preise verstehen sich exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir behalten uns Preisänderungen jederzeit vor.
Der Mindestbestellwert beträgt Fr. 25.– zzgl. MwSt. Transportkosten für Postpakete werden zu Post-Tarifen und einer Verpackungspauschale von Fr. 10.– verrechnet.

Transportkosten für Container und Behälter verrechnen wir wie folgt:
1 Stk. Container 600 bis 800 Liter Fr. 70.-
1 Stk. Container 120 bis 360 Liter Fr. 50.-
Container-Sendungen ab einem Warenwert von mind. Fr. 2’000.– werden franko Domizil geliefert.

10. Lieferung

Ware, die am Lager ist, kommt innert 3 Tagen zur Auslieferung. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzug oder Nichterfüllung infolge höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse (z.B. Streik, Rohstoffmangel, Sortimentswechsel, etc.) haftet Contena-Ochsner AG nicht und anerkennt keine Schadensersatzansprüche.

11. Zahlung

Die Ware wird in der Regel gegen Rechnung geliefert. Zahlung innert 30 Tagen ab Fakturadatum rein netto. Wir behalten uns jedoch vor, Sendungen per Nachnahme zuzustellen. Für alle durch verspätete Zahlungen entstehenden Spesen und Verzugszinse haftet der Käufer.

12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Contena-Ochsner AG.

13. Rückgaberecht

Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgabe- oder Umtauschrecht von 10 Tagen. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn der Artikel in tadellosem Zustand und in der Originalverpackung an uns zurückgegeben wird.

14. Garantie

Contena-Ochsner AG gewährt auf alle Handelsprodukte für Mängel wegen Materialfehlern oder mangelhafter Bearbeitung eine Garantiezeit von 12 Monaten ab Lieferdatum. Während der Garantiezeit auftretende Mängel infolge nicht einwandfreien Materials oder Verarbeitung werden innerhalb der Garantiezeit kostenlos bei Contena-Ochsner AG in Urdorf behoben. Von der Garantie ausgeschlossen sind Mängel infolge unsachgemässer Verwendung und Behandlung sowie Verschleiss- und Abnutzungsmängel. Contena-Ochsner AG gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Unvollständige oder mangelhafte Ware muss innert 10 Tagen nach Lieferung schriftlich an Contena-Ochsner AG gemeldet oder zurückgebracht werden. Später entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Garantie erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Contena-Ochsner AG hat während der Garantiezeit das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Zürich.